Wir freuen uns über Ihren Besuch auf der Website der Stadt Bad Bentheim!
Wir legen großen Wert auf die sichere und vertrauliche Verwendung Ihrer Daten, insbesondere unter Berücksichtigung der geltenden gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) und weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden haben wir technische wie auch organisatorische Maßnahmen getroffen, um zu gewährleisten, dass diese Regelungen eingehalten werden.
Grundsätzlich können Sie diese Website auch besuchen, ohne uns Daten zu Ihrer Person zu hinterlassen. Hierfür müssen Sie gegebenenfalls Einstellungen in dem von Ihnen verwendeten Browser vornehmen. Die Verarbeitung der auf dieser Website erhobenen Daten erfolgt ausschließlich zu den angegebenen Zwecken. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte sofern dies nicht zweckbezogen notwendig ist oder Sie dem zugestimmt haben.
Verantwortlicher
Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzgesetzes ist:
Stadt Bad Bentheim, vertreten durch den Hauptverwaltungsbeamten (HVB)
Schloßstr. 2
48455 Bad Bentheim
Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter der Stadt Bad Bentheim
Datenschutzbeauftragter der Stadt Bad Bentheim:
ITEBO GmbH, Systemhaus für öffentliche IT
Stüvestraße 26
49076 Osnabrück
E-Mail: dsb(at)itebo.de
Telefon: +49 (0) 541 9631-222
I. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforder-lich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorver-traglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflich-tung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
II. Erhebung und Verarbeitung von technischen Zugriffsdaten bei Besuch der Website
Bei Besuch dieser Website werden die folgenden Daten automatisch protokolliert und verarbeitet:
• Verwendeter Browser
• Datum und Uhrzeit Seitenaufrufs
• Uhrzeit des Seitenaufrufs
• Erfolg oder Misserfolg des Seitenaufrufs
Diese Daten werden lediglich aus technischen Gründen zur bedarfsgerechten Bereitstellung der Webseite verarbeitet und können darüber hinaus auch internen System- und Nutzungs-statistiken dienen. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personen-bezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
III. Cookies
Bei Besuch dieser Website werden vereinzelt Cookies eingesetzt. Cookies werden in Ihrem Browser gespeichert um die Servicequalität bei Besuch dieser Website zu steigern. Bei den verwendeten Cookies handelt es sich um so genannte Session Cookies, die nach Beendigung des Besuchs automatisch ihre Gültigkeit verlieren und gelöscht werden. Sie können den Einsatz von Cookies generell unterbinden, indem Sie Einstellungen in Ihrem Browser vornehmen. Dies kann jedoch dazu führen, dass diese Website in Ihrem Funktionsumfang eingeschränkt wird.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung tech-nisch notwendiger Cookies ist andernfalls Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Speicherung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
IV. Rechte der Betroffenen
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 15 DSGVO eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Bitte richten Sie Ihren schriftlichen Auskunftsanspruch an den Datenschutzbeauftragten der Stadt Bad Bentheim.
Recht auf Berichtigung
Unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 16 DSGVO haben Sie ein Recht auf Berichti-gung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verant-wortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können von dem Verantwortlichen unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 16 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung verlangen.
Recht auf Löschung
Sie können von dem Verantwortlichen unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 17 DSGVO die Löschung der personenbezogenen Daten verlangen.
Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung ge-genüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen gem. Art. 19 DSGVO das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Widerspruchsrecht
Sie haben unter Beachtung der Voraussetzungen des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbei-ten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachwei-sen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechts-behelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbe-zogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die für die Stadt Bad Bentheim zuständige Landesdatenschutzaufsichtsbehörde ist:
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon: +49 (0) 511 120 45 00
Telefax: +49 (0) 511 120 45 99
E-Mail: poststelle(at)lfd.niedersachsen
V. Änderung der Bestimmungen
Die Stadt Bad Bentheim behält sich das Recht zur Änderung der Datenschutzerklärung vor. Eine Änderung der Datenschutzerklärung kann aus technischen wie auch datenschutzrechtli-chen Gründen erfolgen. Wir bitte daher um Beachtung der jeweils aktuellen Version.
VI. Externe Links
Das Internet-Angebot der Stadt Bad Bentheim enthält Links zu anderen Internetseiten, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Daher kann für die fremden Websites auch keine Gewähr hinsichtlich des Datenschutzes übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind die jeweiligen Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Darüber hinaus kann der Internetauftritt der Stadt Bad Bentheim ohne ihr Wissen von einer anderen Homepage mittels Hyperlinks verlinkt worden sein. Für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zur Stadt Bad Bentheim von externen Seiten übernehmen wir keine Verantwortung.